Bayern: Urteil zu Grabsteinen aus Kinderarbeit

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Auf den städtischen Friedhöfen in Nürnberg dürfen in Zukunft nur Grabsteine aufgestellt werden, die nicht durch Kinderarbeit gefertigt wurden. Das Bayerische Verfassungsgericht hob am 07. Oktober 2011 eine gegenteilige Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 29. Juli 2009 auf. Hintergrund des Urteils war, dass Kommunen das Aufstellen von Grabsteinen aus Kinderarbeit verboten hatten. Ein betroffener Steinmetz hatte dagegen Normenkontrollklage eingereicht und den betroffenen Kommunen wurde ein solches Verbot vom Verwaltungsgerichtshof untersagt.

Laut dem neuen Urteil dürfen Gemeinden in Bayern nun in der kommunalen Friedhofssatzung festlegen, dass auf ihren Friedhöfen nur Grabsteine aufgestellt werden, die nicht durch Kinderhände hergestellt wurden. Nach Ansicht des Verfassungsgerichts verstieß der gegenteilige Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vor zwei Jahren gegen das in der Bayerischen Verfassung garantierte kommunale Selbstverwaltungsrecht. Die Verwaltungsrichter hätten der Gemeinde das Recht abgesprochen, weltpolitischen Probleme wie die Kinderarbeit durch lokale Satzungen zu regeln. Grundsätzlich dürfe eine Kommune alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft eigenverantwortlich regeln. Zu diesem Wirkungskreis gehöre auch die Totenbestattung. Das Verfassungsgericht ist der Ansicht, dass  es weder sachfremd noch willkürlich ist, wenn eine Gemeinde davon ausgehe, “dass es im Interesse der Würde des Ortes der Totenbestattung liegen kann, dass dort keine Grabsteine aufgestellt werden, deren Material in einem weltweit geächteten Herstellungsprozess durch schlimmste Form der Kinderarbeit gewonnen werden.“

Ein beachtlicher Teil der Grabsteine, die in Deutschland aufgestellt werden stammen aus Indien. Brot für die Welt schätzt, dass es bis zu 80% sind. Man muss davon ausgehen, dass die Steine teilweise von Kindern in den indischen Steinbrüchen geschlagen werden.

 

Link: sueddeutsche.de – Link nicht mehr abrufbar. Stand: 20.08.15

Link: BR-online

Über Alisa / EarthLink

Ich studiere Geographie, Ethnologie und Biologie auf Diplom in Heidelberg. Im Rahmen meines Studiums mache ich ein 6-wöchiges Praktikum bei EarthLink. Meine Hauptaufgaben sind das Schreiben von Blog-Einträgen und die Recherche für die Projekte "Aktiv gegen Kinderarbeit" und "Drogen Macht Welt Schmerz".
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